Berlin. Bei der von Pannen geprägten Berliner Wahl 2021 hatte es lange Schlangen und Wahllokale gegeben, die auch nach 18.00 Uhr noch geöffnet hatten. Das soll diesmal anders werden. Die Stimmabgabe nach 18.00 Uhr ist grundsätzlich nicht zulässig. Es gibt nach Angaben der Landeswahlleitung nur eine Ausnahme: Wer rechtzeitig da ist, darf nicht abgewiesen werden und muss noch an der Wahl teilnehmen können.

Landeswahlleitung empfiehlt: Am Sonntagvormittag wählen gehen

Wahlberechtigte können sich bis zum offiziellen Zeitpunkt für die Schließung der Wahllokale noch anstellen. Wer bis dahin schon in einer Schlange steht oder im Wahllokal ist, darf auch nach 18.00 Uhr wählen. Wer danach kommt, wird laut Landeswahlleitung konsequent abgewiesen. Dazu soll mindestens ein Mitglied des Wahlvorstands die Warteschlange um 18.00 Uhr schließen. Alle in der Schlange werden den Angaben zufolge gezählt, dann wird dafür gesorgt, dass nur diese Personen noch wählen dürfen. Landeswahlleiter Stephan Bröchler rief dazu auf, sicherheitshalber rechtzeitig wählen zu gehen. „Gerne auch schon am Sonntagvormittag.“

Was man vor der Wahl des Landesparlaments in Berlin wissen muss

Die letzte Abstimmung galt aufgrund zahlreicher Wahlpannen und schwerer systemischer Mängel als ungültig.

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Pannen-Wahl 2021: Wahllokale zum Teil bis 21 Uhr geöffnet

Bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2021 hatte es lange Warteschlangen vor Wahllokalen gegeben, unter anderem weil die Stimmzettel ausgegangen waren. Berlin weit war etwa die Hälfte der 2256 Wahllokale nach 18.00 Uhr noch geöffnet, als schon Prognosen oder sogar Hochrechnungen veröffentlicht wurden, in Einzelfällen sogar bis fast 21.00 Uhr. Das Landesverfassungsgericht erklärte die Abgeordnetenhauswahl und die Wahlen zu den Bezirksparlamenten wegen zahlreicher Pannen und „schwerer systemischer Mängel“ für ungültig und ordnete eine komplette Wiederholung an.

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Ein solches Debakel soll es nicht noch einmal geben. Bröchler verwies darauf, dass Berlin in einer Ausnahmesituation erheblichen Aufwand betrieben habe, um innerhalb von nur 90 Tagen die Wahlwiederholung vorzubereiten. Als Beispiele nannte er mehr Wahlkabinen und mehr Helfer, auch eine bessere Logistik und Vorsortierung der Stimmzettel. Viele Stellschrauben seien bewegt worden.

42.000 Wahlhelfer auf 2,43 Wahlberechtigte

Bröchlers Prognose lautete vor einigen Tagen: Am Sonntag wird womöglich nicht alles ganz fehlerfrei ablaufen. Das sei bei keiner Wahl der Fall. „Wir haben uns möglichst reibungsarme Wahlen vorgenommen.“ Insgesamt sind etwa 42.000 Wahlhelfer und -helferinnen am Start, 2021 waren es etwa 34.000.

Etwa 2,43 Millionen Menschen dürfen bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Sonntag ihre Stimme abgeben. Damit gibt es bei der Wiederholungswahl etwa 15.800 weniger Wahlberechtigte als bei der Hauptwahl im September 2021, wie der Landeswahlleiter am Samstag mitteilte. Für rund 31 Prozent der Wahlberechtigten sei bereits ein Wahlschein ausgestellt worden - also etwa für eine Briefwahl oder eine vorzeitige Wahl vor Ort.

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Bei der ebenfalls am Sonntag stattfindenden Wiederholungswahl zur Bezirksverordnetenversammlung sind laut Landeswahlleiter rund 2,73 Millionen Menschen wahlberechtigt. Diese Zahl ist höher, da hier auch 16- und 17-Jährige sowie in Berlin lebende ausländische EU-Bürger ab 16 Jahren wählen dürfen. Die Berliner Bezirkswahlämter schlossen laut Landeswahlleiter die Wahlverzeichnisse am Freitagabend.

RND/dpa