Merkel: “Wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen”

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz. (Archivfoto)

Bundeskanzlerin Angela Merkel bei einer Pressekonferenz. (Archivfoto)

Berlin. In der Unionsfraktion hat die Bundeskanzlerin am Donnerstagmorgen eine positive Zwischenbilanz der harten Beschränkungen für die Bürger in der Corona-Krise gezogen. Es gebe einen „Hoffnungsschimmer“, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in einer Sondervideokonferenz der Unionsfraktion zur Lage im Kampf gegen die Corona-Krise.

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Nicht nur die Unionsfraktion hatte am Morgen getagt, sondern auch das Corona-Kabinett. Im Anschluss informierte Merkel erneut über die Ergebnisse der Beratungen.

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Man habe beraten, wie man die nächsten Tage angehe, so Merkel. Dabei sei ein Thema im Mittelpunkt gewesen: das der Schutzmasken und Schutzkleidung. Man wolle mehr Masken nach Deutschland bringen, die Produktion liege derzeit vor allem im Ausland. Daher wolle sich die Bundesregierung auf diesem Feld engagieren. Zudem wolle man die heimische Produktion stärken – auch in enger Zusammenarbeit innerhalb der Union.

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Man habe sich selbstverständlich auch mit der derzeitigen Lage beschäftigt. “Die aktuellen Zahlen geben Anlass zu vorsichtiger Hoffnung”, sagte Merkel. Weitere Verschärfungen seien derzeit nicht nötig. Dennoch schickt sie eine Warnung raus: “Wir dürfen uns nicht in Sicherheit wiegen.” Man dürfe nicht leichtsinnig sein.

Merkel: Müssen noch auf längere Zeit mit Pandemie leben

Ostern werde, sagte sie erneut, anders sein “als wir es bisher kannten”. Die Kanzlerin bedankt sich bei allen, die die Maßnahmen einhalten. Es gelte, an diesem Osterwochenende nicht nachzulassen. “Sie schützen unser Gesundheitssystem, indem sie Abstand halten”, so Merkel.

Merkel betonte, dass “wir auf längere Zeit mit der Pandemie leben müssen”. Denn das Ziel bleibe nach wie vor, das Gesundheitssystem nicht zu überfordern. Sie selbst nehme es sehr ernst, wenn der Chef des Robert-Koch-Instituts sagt, es gebe keine Entspannung. Regeln wie Abstand halten und Hände waschen würden die Bürger weiter begleiten, solange es keinen Impfstoff gebe.“Sie ist nicht weg”, sagte sie in Bezug auf die Pandemie. “Sie wird nicht verschwinden, bevor wir nicht einen Impfstoff haben.”

Die Kanzlerin kam aber auch auf das Thema Lockerung der Corona-Maßnahmen zu sprechen. Auf der Grundlage von Studien werde sie darüber am Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Bundesländer beraten. Dabei müsse man auch diskutieren, ob man einheitlich oder regional unterschiedlich vorgehe – was sicherlich je nach Thema unterschiedlich sein werde. Mögliche Lockerungen sind aus ihrer Sicht nur in sehr begrenztem Ausmaß vorstellbar. “Wir müssen ganz, ganz vorsichtig vorgehen”, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin. Wenn, dann könne man “in kleinen Schritten” vorgehen und müsse immer wieder die Folgen beobachten.

Kanzlerin betont erneut Ablehnung von Corona-Bonds

“Ich wäre gern und mit Freude die Erste, die ihnen sagt, es ist wieder alles, wie es war”, sagt Merkel. Aber so sei es nun mal nicht derzeit. Die Kanzlerin betont zudem, dass sie kein Freund der Idee sei, dass zunächst die Jüngeren raus dürften, während die Älteren weiter isoliert blieben.

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Mit dem italienischen Regierungschef Giuseppe Conte sei sie sich einig, dass Solidarität in Europa dringend nötig sei in der Krise und Deutschland dazu bereit, sagt Merkel angesprochen auf die Debatte um Corona-Bonds. Aber sie betonte erneut, dass die Bundesrepublik gegen solche Bonds sei. Es gebe genügend andere Instrumente auf europäischer Ebene – und zeigte dabei Unterstützung für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.


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