„Wir wollen die Ukraine unterstützen“

Mitten im Kriegsgebiet: Von der Leyen bekundet Solidarität in Kiew

05.04.2022, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht im Europäischen Parlament. Die EU-Kommissionspräsidentin ist am Freitag zu einer Solidaritätsreise in Kiew angekommen.

05.04.2022, Frankreich, Straßburg: Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, spricht im Europäischen Parlament. Die EU-Kommissionspräsidentin ist am Freitag zu einer Solidaritätsreise in Kiew angekommen.

Kiew. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist am Freitag zu einem Solidaritätsbesuch in der ukrainischen Hauptstadt Kiew eingetroffen. Dort will sie unter anderem den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj treffen. Die ehemalige Bundesverteidigungsministerin wird von einer Delegation begleitet, der auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell, der slowakische Ministerpräsident Eduard Heger und mehrere EU-Parlamentarier angehören.

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„Diese Reise ist ein deutliches Zeichen der Unterstützung für die Ukrainer“, sagte von der Leyen auf dem Weg nach Kiew. Das Land brauche dringend Hilfe. Mit Blick auf die Zeit nach dem Krieg sagte die Kommissionschefin, dass die Ukraine als demokratisches Land aus dem Krieg hervorgehen solle. Gemeinsam mit anderen Gebern sei man dazu bereit, dabei zu helfen, das Land wieder aufzubauen und zu reformieren.

08.04.2022: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, aufgenommen während einer Zugfahrt auf dem Weg nach Kiew.

08.04.2022: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, aufgenommen während einer Zugfahrt auf dem Weg nach Kiew.

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Das wichtigste Thema für Selenskyj werde wohl der Weg seines Landes in die EU sein, sagte von der Leyen. „Wir wollen die Ukraine unterstützen und ihr Hoffnung geben.“ Selenskyj hatte kurz nach Beginn des russischen Kriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Derzeit prüft die EU-Kommission auf Bitten des Rats der EU-Staaten den Antrag. „Unser Ziel ist es, dem Rat in diesem Sommer den ukrainischen Antrag vorzulegen“, sagte von der Leyen. Doch selbst wenn die EU-Kommission den Antrag positiv bewerten sollte, könnte allein der Start der Aufnahmeverhandlungen noch lange auf sich warten lassen, da alle EU-Staaten einverstanden sein müssen.

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Von der Leyen war am späten Donnerstagabend mit einem Sonderzug in der nur 13 Kilometer von der Grenze entfernten südpolnischen Kleinstadt Przemysl aufgebrochen. Dort kommen immer noch jeden Tag Tausende Flüchtlinge in der Europäischen Union an, zu Hochzeiten waren es teils mehr als 100.000 pro Tag.

Von der Leyen ist die erste westliche Spitzenpolitikerin, die seit Bekanntwerden der Kriegsgräuel im Kiewer Vorort Butscha die Ukraine besucht. Mitte März waren allerdings schon die Regierungschefs Polens, Sloweniens und Tschechiens in Kiew, um ein Zeichen der Solidarität zu setzen. Vergangene Woche besuchte EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola überraschend Kiew.

Als Reaktion auf das Massaker an Zivilisten in Butscha hatte von der Leyen am Dienstag ein fünftes Sanktionspaket gegen Russland vorgeschlagen, das mittlerweile von den EU-Staaten beschlossen wurde. Es enthält unter anderem ein Importverbot für Kohle aus Russland, aber auch weitere Beschränkungen für den Handel mit Russland und ein weitgehendes Einlaufverbot für russische Schiffe in EU-Häfen.

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RND/dpa

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