Närrische Zeiten in der SPD

Vom Amt des Außenministers erhoffte er sich Rehabilitation – jetzt steht die Karriere des Bundespolitikers Martin Schulz vor dem Ende.

Vom Amt des Außenministers erhoffte er sich Rehabilitation – jetzt steht die Karriere des Bundespolitikers Martin Schulz vor dem Ende.

Berlin. Liebe Genossen", beginnt die E-Mail eines SPD-Mitglieds an die Parteizentrale in Berlin. Der Mann nennt etwas umständlich seine Mitgliedsnummer, die mit "8951" anfängt, und schreibt dann, er sei verärgert, dass Martin Schulz entgegen seinen eigenen Ankündigungen nun doch in die Regierung wolle: "So viel Wortbruch habe ich noch nicht erlebt." In der nächsten Mail zum Thema schreibt ein Basisvertreter, er sei nicht immer ein Fan von Sigmar Gabriel gewesen, aber der sei nun mal zurzeit der beliebteste Politiker in Deutschland "und wie ihr ihn ins Abseits gestellt habt, ist ein Skandal".

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Zuschriften dieser Art häuften sich in den letzten Tagen, nicht nur in Berlin. Erschrocken vernahmen etwa in den wichtigen SPD-Landesverbänden Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen hohe und höchste Funktionäre der Partei ungewohnt aggressive Töne.

„Ich werde mir noch ein paar Wochen geben, bevor ich gegebenenfalls mein Parteibuch nach über 27 Jahren treuer Mitgliedschaft zurückgeben werde“, drohte da ein Kritiker. Man müsse jetzt „verhindern, dass Martin Schulz sich das Außenministerium ergaunert, obwohl er über Monate hinlänglich seine Unfähigkeit bewiesen hat“.

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Der Mann aus Würselen hat den Kontakt zur Basis verloren

Die SPD-Landeschefs in NRW und Niedersachsen, Michael Groschek und Stephan Weil, erspürten früher als die Berliner die unguten Schwingungen. „Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit“, orakelte Groschek am Donnerstag vor Journalisten in Düsseldorf. „Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen.“

In Berlin wurde dieses Signal aus Düsseldorf glatt übersehen. Doch es markierte bereits den Anfang vom Ende des Bundespolitikers Schulz.

Der Mann aus Würselen, der immer seine Bürgernähe betonte, hat den Kontakt zur Basis verloren – in seiner eigenen Heimat. Von einem menschlichen und persönlichen Drama rund um den "Martin" ist seit Tagen an Rhein und Ruhr die Rede. Bald kursierte in den Hinterzimmern ein Plan: Schulz solle seinen Verzicht aufs Außenamt erklären – sonst werde der NRW-Landesvorstand ihn dazu öffentlich auffordern.

Parteichefin als Clown

Zur gleichen Zeit feierte Andrea Nahles noch fröhlich die für sie günstigen neuen Konstellationen. Sie ist Chefin der Bundestagsfraktion, und sie soll nun auch Chefin der Bundespartei werden – alles wie gemalt.

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Beim Straßenkarneval in ihrer Heimat in der Eifel ließ sich Nahles fürs ARD-Fernsehen interviewen und gab, als Clown mit rotem Kunsthaar auf dem Kopf, ein beschwichtigendes Interview zur Unruhe in ihrer Partei. Es sei normal, sagte sie dem in der Nacht zu Freitag ausgestrahlten Nachtmagazin, „dass da so ein bisschen rebellischer Geist ist“. Sie sei ja selbst mal Juso-Vorsitzende gewesen, „also das ist alles nicht so schlimm“.

Andrea Nahles bei ihrem Interview mit dem ARD-Nachtmagazin.

Andrea Nahles bei ihrem Interview mit dem ARD-Nachtmagazin.

Nicht so schlimm? Es gibt viele Sozialdemokraten, die in diesen närrischen Tagen nur noch leise Verzweiflung spüren.

Da gibt es zum Beispiel Sigmar Gabriel und seine Fans. Viele in der SPD haben über den Mann aus Goslar immer wieder den Kopf geschüttelt, weil er ihnen zu schnell war, zu kantig, zu polternd. Doch in Umfragen steht er seit Monaten nicht nur als beliebtester Sozialdemokrat, sondern als beliebtester deutscher Politiker überhaupt ganz oben auf dem Podest. Ist es klug, einen solchen Mann sachgrundlos abzusägen – einfach weil man es kann?

Demonstration von Eigensinn

„Sigmar Gabriel hat eine sehr gute Arbeit als Außenminister geleistet, aber ich habe mich entschieden, in die Bundesregierung einzutreten, und zwar als Außenminister.“ So lautete die Ansage von Schulz. Darin lag nicht nur eine Eiseskälte, die der langen Bekanntschaft und phasenweisen Freundschaft zwischen Schulz und Gabriel nicht gerecht wird. Es war auch eine Demonstration von Eigensinn und Widersprüchlichkeit. Immer wieder hatte Schulz ausgeschlossen, als Minister einer von Angela Merkel angeführten Bundesregierung angehören zu wollen. Doch nun tat er es doch – und gab den erst vor zwei Monaten wiedererrungenen Parteivorsitz weg wie eine billige Münze.

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Die Motive von Schulz liegen auf der Hand. Im Außenamt suchte er eine Art Rehabilitation. Hier hätte der krachend gescheiterte Kanzlerkandidat von 2017 in der Tat beweisen können, was er draufhat. Niemand in der SPD hat so viel außenpolitisches Gespür wie Schulz – und Gabriel. Beide sind weltweit vernetzt, beide haben eine unglaublich hohe Begabung, sich in Stimmungen und Strömungen anderer hineinzudenken. Beide sind überzeugte Europäer, beide genießen höchste Achtung in den wichtigsten europäischen Staaten.

Nun aber kollidieren diese beiden, als habe jemand wie bei einer Märklin-Eisenbahn zwei Züge aufeinanderfahren lassen – um mal zu sehen, wie das ist, wenn beide entgleisen. Ist das Zufall? Oder Absicht von Dritten?

Unwürdige Machtspielchen

Schulz und Gabriel selbst jedenfalls haben nichts getan, um die große Kollision zu vermeiden. Früher redeten sie nächtelang miteinander, auch über Privates, über ihre Familien, über ein Leben, in dem, wie sie sahen, jeder sein Päckchen zu tragen hat. Zuletzt aber ging alles in Sprachlosigkeit über, in groteske, unwürdige Machtspielchen.

So ließ sich Schulz vor zwei Wochen, zur Überraschung von Gabriel, mal eben als Gast bei der Münchener Sicherheitskonferenz eintragen, einem hochrangig besetzten Treffen zu außen- und sicherheitspolitischen Fragen vom 16. bis 18. Februar. Gabriel sagte daraufhin ab und begründete dies intern im Außenamt damit, es sei doch Unsinn, ein Schaulaufen zu veranstalten zwischen dem heutigen und dem künftigen deutschen Außenminister.

Schon vor zwei Wochen also vermutete Gabriel, Schulz wolle ihn aus dem Amt drängen – und lag damit richtig.

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Funkstille zwischen Goslar und Hannover

Was den Mann aus Goslar besonders verletzte, ist der Umstand, dass niemand den Mut hatte, ihn von der geplanten Entmachtung zu unterrichten. Er wisse, dass in der Politik auch schon mal mit harten Bandagen gestritten werde. „Aber es sollte mit offenem Visier erfolgen“, stänkerte Gabriel gegenüber seinen Heimatzeitungen in Goslar und Braunschweig, die zur Funke-Mediengruppe gehören. Er komme noch aus einer Welt, „in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist scheinbar aus der Mode gekommen.“

Nicht zuletzt litt Gabriel an der Funkstille zwischen Goslar und Hannover. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil, in der Bundes-SPD so einflussreich wie noch nie, half ihm nicht in den vergangenen Tagen. Will Weil einen anderen Niedersachsen ins Kabinett bugsieren? Vielleicht den SPD-Linken Matthias Miersch als Umweltminister? Oder den Gabriel-Gegner Thomas Oppermann als neuen Mann fürs Auswärtige?

Die Sätze der kleinen Marie

Gabriel tat sich keinen Gefallen, als er bei seiner Kritik an den Parteioberen noch eins draufsetzte und mit Blick aufs Privatleben in Goslar seine kleine Tochter zitierte. Die kleine Marie habe gesagt: „Du musst nicht traurig sein, Papa, jetzt hast du doch mehr Zeit mit uns. Das ist doch besser als mit dem Mann mit den Haaren im Gesicht‘.“

Prompt sprangen die Gabriel-Kritiker in der SPD wieder an. Perfide sei es, ein Kind zu instrumentalisieren, um letztlich Schulz einen ins Persönliche und ins Äußerliche zielenden Hieb zu verpassen.

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Der Mann aus Goslar meint, er habe doch nur ein paar humorvolle Bemerkungen gemacht. Doch seine Gegner bleiben streng und legen wieder die alten Platten auf: Gabriel sei „zu sprunghaft“ und nicht nahe genug an der Partei.

Gabriel schwieg – mit dem Beißholz im Mund

Richtig ist, dass die Distanz zwischen Gabriel und dem kompletten Rest der SPD-Führung in den vergangenen Monaten auf ein bedenkliches, im Grunde unmögliches Maß gewachsen war. Mitunter schien es, als lebe man auf verschiedenen Planeten. Ein extremes Maß an Entfremdung war Ende November erreicht, als FDP-Chef Christian Lindner das Jamaika-Aus verkündete. Die SPD-Spitze kam zusammen und gab zunächst einhellig die Losung aus, man werde dennoch nicht in eine Große Koalition gehen.

Gabriel schwieg dazu öffentlich, aber er brauchte ein Beißholz. Der Außenminister wusste, dass die ablehnende Linie nun nicht mehr durchzuhalten sein werde. Intern forderte er eine vermittelndere Haltung, alles andere werde der Verantwortung der SPD für Deutschland nicht gerecht. Gabriels Gegner konterten, dies sage Gabriel ja nur, weil er an seinem Posten im Außenamt festhalten wolle. Es folgten bleierne, graue, quälende Wochen. Lautlos arbeitete Gabriel seine außenpolitischen Termine ab und hielt sich innenpolitisch bedeckt: Mission impossible.

Der Sprunghafte hielt die gerade Spur

Am Ende war es das Gesamtkollegium der SPD-Spitze, das mühsam als Kollektiv einen Zickzack-Kurs absolvierte – während ausgerechnet der angeblich so sprunghafte Goslarer die ganze Zeit eine gerade Spur fuhr. Doch nur eine Minderheit in der SPD sieht das so. Es sind die eher konservativen, die wirtschaftsfreundlichen Sozialdemokraten. Einer von ihnen, Johannes Kahrs aus Hamburg, Sprecher des Seeheimer Kreises, twitterte am Freitag: „Sigmar Gabriel ist ein sehr guter Außenminister. Sigmar Gabriel sollte Außenminister bleiben. Alles andere würde ich jetzt nicht mehr verstehen.“

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Von Matthias Koch

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