Nato-Betritt

Schweden und die Türkei diskutieren über Auslieferungen Verdächtiger

Er wird vermutlich Schwedens neuer Regierungschef: Ulf Kristersson.

Er wird vermutlich Schwedens neuer Regierungschef: Ulf Kristersson.

Eine Delegation des Nato-Beitrittskandidaten Schweden hat am Mittwoch in Ankara mögliche Auslieferungen von Verdächtigen an die Türkei diskutiert. Die staatliche türkische Nachrichtenagentur Anadolu berichtete, Vertreter des schwedischen und des türkischen Justizministerium hätten ihre zweitägigen Gespräche begonnen. Im Mittelpunkt steht eine von Ankara geforderte Auslieferung von Verdächtigen in Schweden, die Verbindungen zu kurdischen Gruppen oder zur Organisation des muslimischen Geistlichen Fethullah Gülen haben sollen.

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Die Türkei hatte damit gedroht, eine Aufnahme von Schweden und Finnland in die Nato zu blockieren. Sie warf den beiden skandinavischen Ländern vor, türkische Sicherheitsbedenken zu ignorieren, und bestand darauf, dass sie ihre Haltung gegenüber kurdischen Rebellen und anderen Gruppen ändern, die die Türkei als Terroristen betrachtet. Ankara hatte auch die Aufhebung eines Waffenembargos gegen die Türkei gefordert. Eine Aufnahme neuer Mitglieder in die Nato kann nur mit Zustimmung aller 30 Mitglieder erfolgen.

Waffenembargo aufgehoben

Schweden kündigte in der vergangenen Woche an, das Waffenembargo, das es nach einer Militäroperation der Türkei gegen die kurdische YPG-Miliz 2019 in Syrien gegen Ankara verhängte, werde aufgehoben. Diese Entscheidung wurde weithin als Versuch gewertet, sich die Zustimmung Ankaras zum Nato-Beitritt zu sichern. Das türkische Parlament hat die Beitrittsänträge von Schweden und Finnland noch nicht ratifiziert. Beide Länder geben ihre langjährige militärische Blockfreiheit im Angesicht des russischen Angriffs auf die Ukraine auf.

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Das türkische Außenministerium bestellte unterdessen den schwedischen Botschafter ein, weil es Präsident Recep Tayyip Erdogan in einem Beitrag des schwedischen Fernsehens beleidigt sah. Dem Botschafter wurde übermittelt, „exzessive und hässliche Kommentare und Bilder“ gegen Erdogan und die Türkei seien inakzeptabel, berichtete Anadolu. Details über den Inhalt des bemängelten Beitrags wurden nicht genannt.

Für den künftigen Regierungschef, Wahlgewinner Ulf Kristersson, Chef einer bürgerlich-konservativen Partei mit einem liberalen Wirtschaftsprogramm, wird der Nato-Betritt udn der Umgang mit der Türkei zu einer wichtigen Bewährungsprobe.

RND/AP

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