Neuer Anlauf zu einer Zypern-Lösung – doch die Aussichten sind trüb
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Grenzen durch die Hauptstadt Nikosia: Zypern ist seit 1974 nach einem griechischen Putsch und einer türkischen Militärintervention geteilt.
© Quelle: dpa
Athen. UN-Generalsekretär Antonio Guterres persönlich kommt nach Genf, um die Gespräche zu leiten, die zu einer Verständigung in der Zypern-Frage führen sollen. Zum Auftakt will er am Dienstagnachmittag zu getrennten Unterredungen mit dem Präsidenten der Republik Zypern und griechisch-zyprischen Verhandlungsführer Nikos Anastasiades und dem türkisch-zyprischen Volksgruppenchef Ersin Tatar zusammentreffen.
Am Mittwoch kommen unter Guterres’ Vorsitz die beiden Volksgruppenführer und die Vertreter der drei Garantiemächte Griechenland, Türkei und Großbritannien zusammen. Beschlüsse sind von den auf drei Tage angesetzten Begegnungen nicht zu erwarten, es handelt sich um ein informelles Treffen.
Schon viele versuchten sich an der Zypern-Frage
Guterres sieht jetzt eine „historische Chance“ für eine Verständigung. Aber das hat man seit 1974 schon oft gehört. Vor Guterres versuchten sich bereits fünf seiner Vorgänger von Kurt Waldheim bis Ban Ki Moon an einer Lösung der Zypern-Frage.
Einem Erfolg am nächsten kam 2004 Kofi Annan mit dem nach ihm benannten Einigungsplan. Er sah die Bildung einer „Vereinigten Republik Zypern“ vor, einer Konföderation von zwei weitgehend selbständigen Teilstaaten. Die Zypern-Türken stimmten Annans Vorschlag zu, aber die Inselgriechen verwarfen ihn in einer Volksabstimmung. Ein weiterer Anlauf scheiterte 2017 bei den Zypern-Verhandlungen im schweizerischen Crans-Montana.
Föderation oder Zwei-Staaten-Lösung?
Seither haben sich die Fronten verhärtet. Die griechischen Zyprer und Griechenland halten an dem Konzept einer Föderation aus zwei Bundesstaaten fest. Aber der türkische Volksgruppenchef Tatar und die Türkei lehnen dieses Konzept inzwischen ab. Sie arbeiten auf eine Zwei-Staaten-Lösung hin, also auf eine völkerrechtliche Legalisierung der Inselteilung.
Viele Beobachter glauben, dass es letztlich darauf hinauslaufen wird, auch gegen den Willen der Inselgriechen und der Europäischen Union, die sich für eine föderative Lösung einsetzt. Aktivisten beider Volksgruppen riefen am Wochenende zu einer Kundgebung für die Wiedervereinigung in der Pufferzone auf. Aber nur 250 Teilnehmer versammelten sich dort.
Die beiden Volksgruppen haben sich in den vergangenen Jahrzehnten immer weiter auseinandergelebt. Der Inselnorden ist durch die 35.000 dort stationierten türkischen Besatzungssoldaten wirtschaftlich, politisch und kulturell immer stärker von der Türkei dominiert. Auch die jüngsten Konflikte um die Wirtschaftszonen und Erdgasvorräte im östlichen Mittelmeer zwischen der Türkei auf der einen und der Republik Zypern sowie Griechenland auf der anderen Seite sind keine gute Voraussetzung für eine Annäherung.
Seit 1974 ist Zypern eine geteilte Insel
Zypern ist zu 80 Prozent von ethnischen Griechen und zu 18 Prozent von ethnischen Türken besiedelt. Die Mittelmeerinsel ist geteilt, seit im Sommer 1974 die damals in Athen regierende Obristenjunta versuchte, Zypern zu annektieren. Die Türkei verhinderte mit einer Invasion den Anschluss der Insel an Griechenland und die befürchtete Vertreibung der türkischen Volksgruppe.
Der türkisch dominierte Norden der Insel macht etwa 35 Prozent des Territoriums aus. Dort wurde nach mehreren gescheiterten Anläufen zu einer Wiedervereinigung 1983 die „Türkische Republik Nordzypern“ ausgerufen. Zu ihr unterhält allerdings nur die Türkei diplomatische Beziehungen. Die international anerkannte Republik Zypern trat 2004 der EU bei.