Treffen mit Selenskyj

Pistorius in Kiew – Regierung genehmigt Ausfuhr von 178 Leopard 1-Panzern

Boris Pistorius spricht mit ukrainischen Soldaten vor einem deutschen Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer in einer Stellung.

Boris Pistorius spricht mit ukrainischen Soldaten vor einem deutschen Gepard-Flugabwehrkanonenpanzer in einer Stellung.

Die Ukraine soll von einer Gruppe mehrerer europäischer Länder mehr als 100 Kampfpanzer des älteren Typs Leopard 1A5 erhalten. Dies gab der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Dienstag bei seinem ersten Besuch in Kiew bekannt. Bis zum ersten oder zweiten Quartal 2024 sollten mindestens drei Bataillone aus dem Westen mit solchen Panzern ausgestattet werden. Aus welchen europäischen Ländern neben Deutschland die Leopard 1 kommen sollen, sagte Pistorius nicht.

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Der Besuch in Kiew war die erste große Auslandsreise des vor knapp drei Wochen vereidigten Verteidigungsministers. Aus Sicherheitsgründen wurde der Aufenthalt zunächst geheim gehalten.

Pistorius sagte, die Lieferung der Leopard 1 werde in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen. Dies bedeute, dass mindestens drei ukrainische Bataillone einschließlich des zu beschaffenden Materials für Ersatzteile und Munition ausgerüstet werden sollten. Zudem habe man mit der Ausbildung von 600 Feldwebeln begonnen.

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Boris Pistorius schaute sich in Kiew mit der deutschen Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, ein zerstörtes Wohnhaus an.

Boris Pistorius schaute sich in Kiew mit der deutschen Botschafterin in der Ukraine, Anka Feldhusen, ein zerstörtes Wohnhaus an.

Unterdessen genehmigte das Bundeswirtschaftsministerium die Ausfuhr von bis zu 178 Kampfpanzern des Typs Leopard 1A5 in die Ukraine. Das teilten das Wirtschafts- und das Verteidigungsministerium am Dienstag in Berlin gemeinsam mit. „Wie viele Leopard 1A5 Kampfpanzer tatsächlich an die Ukraine geliefert werden, hängt von den erforderlichen Instandsetzungsarbeiten ab“, heißt es in der Erklärung weiter.

Pistorius trifft Selenskyj und Resnikow

Neben Präsident Wolodymyr Selenskyj traf Pistorius auch Verteidigungsminister Olexij Resnikow. Amtskollege Resnikow bezeichnete ihn als „Freund der Ukraine“. „Als Boris den Ministerposten besetzte, wurde die Panzerkoalition geboren“, sagte Resnikow bei der Verleihung von Orden an seine Soldaten.

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Pistorius sagte, die Lieferung der Leopard 1 werde in Etappen erfolgen. Bis zum Sommer sollten 20 bis 25 Panzer geliefert werden, bis Ende des Jahres bis zu 80. Ziel sei es, im Laufe des ersten oder zweiten Quartals 2024 auf mehr als 100 zu kommen. Dies bedeute, dass mindestens drei ukrainische Bataillone einschließlich des zu beschaffenden Materials für Ersatzteile und Munition ausgerüstet werden sollten. Zudem habe man mit der Ausbildung von 600 Feldwebeln begonnen.

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Lob für die Ukraine und ihre Soldaten

In Kiew traf Pistorius auch die ukrainischen Soldaten, die nach Deutschland reisen, um am Leopard ausgebildet zu werden. „Die Menschen in der Ukraine erteilen der Welt eine Lektion in Sachen Mut und Wehrhaftigkeit. Wir alle blicken mit Demut und Respekt auf ihre Leistungen“, sagte der deutsche Verteidigungsminister. In Deutschland warteten Kameradinnen und Kameraden, die sie bestmöglich vorbereiten wollten, so Pistorius weiter. „Dieser kaltblütig entfachte Krieg, dieser Eroberungsdrang und Vernichtungswille Russlands schockieren uns.“ Die Aufgabe der Soldaten, sich dem entgegenzustellen, beeindrucke ihn tief.

Boris Pistorius traf auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Boris Pistorius traf auch den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Mit der aktuellen Zusage zur Lieferung der Leopard 1-Panzer verbinde er „den Wunsch und die große Hoffnung, dass auch dieser Beitrag dazu beitragen kann, dass die Ukraine weiter verteidigungsfähig bleibt und dem Angriff standhält“, sagte Pistorius.

Pistorius: Deutschland wird auch in Zukunft an der Seite der Ukraine stehen

Pistorius betonte, es dürfe keinen Zweifel daran geben, dass Deutschland sowie die anderen Partner in Europa und darüber hinaus „auch in Zukunft fest an der Seite der Ukraine stehen werden und wir sie weiter unterstützen werden mit allem, was nötig ist“. Bis Ende des Monats erhält die Ukraine nach Pistorius‘ Angaben weitere Lenkflugkörper, zudem fünf Gepard-Flugabwehrpanzer und weitere fünf Dachs-Pionierpanzer. Fünf Brückenlegepanzer vom Typ Biber würden im März geliefert.

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Angesprochen auf ukrainische Forderungen nach Kampfflugzeugen etwa vom Typ Eurofighter oder Tornado sagte Resnikow, man habe nicht über spezielle Namen oder Marken gesprochen. Pistorius betonte, die erste Priorität bestehe im Moment darin, die Leopard-Panzer zu liefern und einzusetzen sowie vor allem die Luftverteidigungsfähigkeit in der Ukraine zu gewährleisten.

Pistorius hatte das Amt am 19. Januar übernommen, nachdem Vorgängerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten hatte. Er steht vor der Aufgabe, aus den heruntergewirtschafteten Streitkräften wieder eine breit gefechtstaugliche Truppe zu machen. Pistorius, der zuvor Innenminister in Niedersachsen war, suchte seither bei Besuchen und Kasernen und auf Übungsplätzen die Nähe zur Truppe.

RND/dpa

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