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Ramelow fordert Bau des „Zukunftszentrums“ in Ostdeutschland

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke).

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke).

© Quelle: imago images/Jacob Schröter

Bei der Ansiedelung verschiedener Forschungszentren ging der Osten Deutschlands in den letzten Jahren leer aus. Bodo Ramelow, Ministerpräsident Thüringens, möchte dies ändern - und verweist auf einen Bundestagsbeschluss zur Förderung des Ostens. Geht es nach ihm, sollte das geplante „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ seinen Standort in Ostdeutschland bekommen.

 

Erfurt/Berlin. Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet, dass das von einer Kommission vorgeschlagene „Zukunftszentrum für europäische Transformation und Deutsche Einheit“ in Ostdeutschland angesiedelt wird.

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„Ich gehe von einem offenen Verfahren zum Konzept und Standort in Ostdeutschland aus“, sagte Ramelow am Mittwoch in Erfurt der Deutschen Presse-Agentur nach einer Konferenz der ostdeutschen Ministerpräsidenten.

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Mehrere Städte in Thüringen haben Interesse

Allein in Thüringen gebe es dafür nach seinen Informationen Interesse der Stadt Eisenach und der Stadt Mühlhausen in Kooperation mit dem hessischen Eschwege. Erste Konzeptüberlegungen habe die Stiftung Ettersburg bei Weimar angestellt.

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Die Ministerpräsidenten hatten sich mit Empfehlungen der Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ beschäftigt, zu der die Gründung des „Transformationszentrums zur Erforschung gesellschaftlicher Umbrüche“ gehörte.

Vorgeschlagen worden sei auch ein ostdeutsches Begabtenförderwerk, sagte Ramelow. Hintergrund sei, dass Führungspositionen in Verwaltung, Justiz und Hochschulen immer noch zu selten mit Fachleuten aus Ostdeutschland besetzt seien. Auch bei der Ansiedlung von Bundesbehörden und Forschungseinrichtungen in den ostdeutschen Bundesländern gebe nach wie vor ein Defizit.

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Bundestagsbeschluss zur Bevorzugung des Ostens

Ramelow verwies auf einen Bundestagsbeschluss, nach dem Ostdeutschland bei Standortentscheidungen so lange bevorzugt werden solle, bis der Durchschnitt der deutschen Verteilung erreicht sei.

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„Das ist beim Batterieforschungszentrum und dem Mobilitätsforschungszentrum missachtet worden. Der Bundestagsbeschluss muss umgesetzt und nicht nur am Tag der Deutschen Einheit erwähnt werden“, sagte Thüringens Ministerpräsident.

Die Regierungschefs der fünf ostdeutschen Bundesländer und Berlin tagten pandemiebedingt im Rahmen einer Videokonferenz. Anschließend sollte es ein Gespräch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem Beauftragten der Bundesregierung für die neuen Länder, Marco Wanderwitz (beide CDU) geben - ebenfalls als Videoschalte.

RND/dpa

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