CDU und CSU

Althusmann: Unionsstreit öffnet Tor für Populisten

Bernd Althusmann (CDU).

Bernd Althusmann (CDU).

Hannover. Niedersachsens CDU-Landeschef Bernd Althusmann findet, dass der inzwischen offiziell beigelegte Unionsstreit der Glaubwürdigkeit der Politik schade. In der Debatte um die Flüchtlingspolitik sei man deutlich über das Ziel hinausgeschossen, sagte Althusmann. „Zu keinem Zeitpunkt darf die Politik den Eindruck erwecken, sie sei nicht handlungsfähig - was sich aber kurzzeitig massiv in der Bevölkerung festsetzte“, sagte der CDU-Politiker. „Und das öffnet dann den Populisten Tür und Tor.“

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Parallelgesellschaften große Herausforderung

Als eines der größten Probleme sieht er Parallelgesellschaften. „Damit haben viele Menschen Probleme, da liegt für die Politik eine große Herausforderung“, sagte Althusmann, der auch Wirtschaftsminister ist. Die große Koalition in Niedersachsen arbeite geräuschlos, weil es ein hohes Maß an gegenseitigem Vertrauen und eine enge Abstimmung über politische Positionen gebe. „Es hat sich sehr bewährt, dass wir jeden Dienstag die großen Punkte vom Tisch räumen, wenn es sie denn gibt.“ CDU und SPD pflegten einen respektvollen Umgang miteinander - „auch in Fragen unterschiedlicher politischer Positionierung“.

Von RND/dpa

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