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Landtagsdebatte um widersprüchliche Signale

Auch Althusmann will kein unkonventionelles Fracking

Stellt beim Fracking seine Position klar: Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Bernd Althusmann.

Stellt beim Fracking seine Position klar: Niedersachsens Minister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Bernd Althusmann.

© Quelle: Achim Gückel

Im Landtag hat Wirtschaftsminister Bernd Althusmann seine Position zum Thema Fracking klar gestellt – und ist zurückgerudert

 

Hannover. Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) hat kürzlich für Irritation in einem Thema gesorgt, das in Niedersachsen höchst leidenschaftlich diskutiert wird – zum Fracking. Althusmann erweckte den Eindruck, sein Haus verfolge bei der Frage, ob man auch unkonventionelles Fracking in Schieferlagen zulassen könne, eine etwas offenere Position. Man schließe so etwas nicht von vorneherein aus, sondern halte sich an die Bundesgesetze, hatte Althusmanns Sprecher  erklärt – und einen heftigen Widerspruch von Umweltminister Olaf Lies (SPD)  ausgelöst. Im Landtag fragte nun viele Abgeordnete, wie denn die Haltung der gesamten Landesregierung zum Reizthema Fracking laute. „ Die Landesregierung verkündet eine komplette Kehrtwende zu Lasten der Umwelt“, protestierte die Grünen-Abgeordnete Imke Byl. Doch dies wies der Wirtschaftsminister am Mittwoch heftig zurück. „Mit uns ist unkonventionelles Fracking nicht zu machen“,  stellte Bernd Althusmann klar. Der Trinkwasserschutz habe für die Landesregierung absoluten Vorrang, im übrigen gebe es auch keinen Antrag eines Erdgasunternehmens, in Niedersachsen eine Probebohrung vorzunehmen. Hier sind nach der aktuellen Bundesgesetzgebung vier erlaubt, allerdings nur mit Zustimmung der jeweiligen Landesregierung. Althusmann bezeichnete die entstandene Debatte als „Sturm im Wasserglas und Orkan in der Puppenstube“. Es gebe hier auch keine unterschiedliche Linie zwischen Wirtschafts- und Umweltministerium, sagte der Minister – und korrigierte damit den Eindruck, den sein eigenes Haus noch vor einer Woche erweckt hatte.

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Von Michael B. Berger

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