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Junge Alternative

Landesverbänden droht Auflösung

Äußerungen des früheren Landeschefs der Jungen Alternativen in Niedersachsen, Lars Steinke, gelten mit als Grund für die geplante Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

Äußerungen des früheren Landeschefs der Jungen Alternativen in Niedersachsen, Lars Steinke, gelten mit als Grund für die geplante Beobachtung durch den Verfassungsschutz.

© Quelle: Foto: Swen Pförtner/dpa

Die AfD-Jugendorganisation soll in Niedersachsen und Bremen vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Der Bundesverband der JA will jetzt schnell darauf reagieren. Der AfD-Bundesvorstand kündigte eine Prüfung an.

 

Hannover/Berlin. Den beiden Landesverbänden Niedersachsen und Bremen der AfD-Jugendorganisation droht die Auflösung. Nachdem Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (beide SPD) am Montag bekanntgeben hatten, dass der Verfassungsschutz in beiden Bundesländern die Junge Alternative (JA) überwachen soll, will der Bundesverband jetzt schnell über das weitere Vorgehen entscheiden. Noch in dieser Woche sollten Ort und Zeitpunkt für einen Bundeskongress der JA festgelegt werden, bei dem über eine mögliche Auflösung der beiden Landesverbände entschieden werden soll, sagte der Sprecher des Bundesvorsitzenden, Torben Braga, am Dienstag.

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Die JA spricht von einer möglichen „Abgliederung“ der beiden auffälligen Landesverbände. Braga erklärte das geplante Vorgehen so: „Die Abgliederung besteht darin, dass der Landesverband von der Gesamtorganisation abgetrennt wird.“ Mitglieder der AfD-Jugend in Niedersachsen und Bremen würden dann direkt der Bundesorganisation angehören, hätten aber keinen zuständigen Bezirks- oder Landesverband mehr. Über eine Neugründung der Landesverbände müsse zu einem späteren Zeitpunkt nachgedacht werden, sagte Braga.

Der AfD-Bundesvorstand reagierte zurückhaltend. „Wir werden die Gründe, die für die Verfassungsschutz-Beobachtung der beiden JA-Landesverbände vorgebracht werden, zunächst einer raschen und sorgsamen Prüfung unterziehen“, erklärten die AfD-Sprecher Jörg Meuthen und Alexander Gauland. Über das weitere Vorgehen werde man anschließend beraten.

Die Innenminister nannten als Gründe für die Beobachtung unter anderem diskriminierende und Demokratie-feindliche Äußerungen aus der JA. So hatte der frühere niedersächsische Landeschef Lars Steinke, gegen den ein Parteiausschluss-Verfahren läuft, den Hitler-Attentäter Claus Schenk Graf von Stauffenberg als Verräter und Feigling bezeichnet.

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Von Marco Seng

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