Neuer Verfassungsschutz-Präsident

Wechsel löst auch Rotation an Polizeispitze aus

Plant offenbar einen Personaltausch an der Polizeispitze: Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Holger Hollemann

Plant offenbar einen Personaltausch an der Polizeispitze: Innenminister Boris Pistorius (SPD). Foto: Holger Hollemann

Hannover. Der geplante Wechsel von Osnabrücks Polizeipräsident Bernhard Witthaut an die Spitze des niedersächsischen Verfassungsschutzes löst offenbar bei der Polizei in Niedersachsen einen Tausch auf weiteren Positionen aus, der auch Hannover und Lüneburg betrifft. Nach HAZ-Informationen will Innenminister Boris Pistorius (SPD) die Personalien am kommenden Dienstag vom Kabinett absegnen lassen.

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Wie es aus Koalitionskreisen in Hannover hieß, soll der Posten des Polizeipräsidenten in Lüneburg neu besetzt werden. Der bisherige Präsident, Robert Kruse, soll danach vorzeitig in den Ruhestand versetzt werden. Nachfolger wird offenbar der Vizechef des Landeskriminalamtes, Thomas Ring. Die CDU hätte sich wohl auch Ring als Verfassungsschutzpräsident vorstellen können. Das sei aber mit Pistorius nicht zu machen gewesen, hieß es. Nachfolger von Witthaut in Osnabrück soll offenbar der bisherige Leiter der Polizeiinspektion Osnabrück, Michael Maßmann, werden.

Auslöser für die geplanten Personalwechsel ist der Rücktritt von Verfassungsschutz-Präsidentin Maren Brandenburger in einer V-Mann-Affäre. Dabei war in Göttingen ein Spitzel des Verfassungsschutzes in der linken Szene durch eine Behörden-Panne enttarnt worden. Brandenburger musste dafür die Verantwortung übernehmen.

Spekulationen, dass auch die Vizepräsidentin des Verfassungsschutzes, Martina Schaffer, wegen der V-Mann-Affäre ihren Posten räumen müsse, wurden in Koalitionskreisen als voreilig bezeichnet. Das Innenministerium wollte sich auf Anfrage nicht zu den Personalien äußern.

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Von Marco Seng

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