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SPD-Vize hält seiner Partei Ausflüchte vor

SPD-Vize Olaf Scholz geht mit seiner Partei hart ins Gericht.

SPD-Vize Olaf Scholz geht mit seiner Partei hart ins Gericht.

© Quelle: dpa

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz meldet sich mit einer deutliche Ansage zu Wort: In einem internen Papier fordert der stellvertretende SPD-Chef laut „Süddeutscher Zeitung“ eine Neuausrichtung der Partei. Die habe nach dem Wahlkampf eine „schonungslose Betrachtung der Lage“ nötig.

 

Berlin. Scholz verlangt dem Bericht zufolge, bei der Analyse des historisch schwachen Bundestagswahlergebnisses von nur 20,5 Prozent auf intern immer wieder bemühte „Ausflüchte“ zu verzichten. Weder fehlende Mobilisierung der eigenen Anhänger noch ein mangelnder Fokus auf soziale Gerechtigkeit tauge zur Erklärung. Schließlich habe der SPD-Wahlkampf „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden. Die Probleme der Partei seien „grundsätzlicher“.

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Scholz gilt vielen Beobachtern als potenzieller Gegenspieler des angeschlagenen Parteichefs Martin Schulz. Während dieser zuletzt „Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert hatte, plädiert Scholz für einen pragmatischen Kurs, der wirtschaftliches Wachstum und soziale Gerechtigkeit verbinden solle. Auch in Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung werde eine florierende Wirtschaft „eine zentrale Voraussetzung sein, um eine fortschrittliche Agenda zu verfolgen“, schreibt Scholz laut „Süddeutscher Zeitung“.

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat Gelassenheit im Umgang mit der Kritik von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz am Zustand der Partei angemahnt. Das müsse man nicht so hoch hängen, sagte Breymaier am Freitag in Stuttgart. „Alpha-Männer schreiben eben gerne. Sie melden sich zu Wort, befeuern die Debatte. Scholz macht das.“ Der stellvertretende Parteichef Ralf Stegner tue das auch. „Weitere werden folgen.“

Von dpa/RND

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