Teil der Exit-Strategie: Regierung will Corona-App schon bald einsetzen

Eine Corona-App.

Eine Corona-App.

Berlin. Die geplante Handy-App zur Analyse der Corona-Infektionswege ist nach den Worten von Kanzleramtschef Helge Braun sehr bald einsatzbereit - schon in den kommenden Tagen oder spätestens Wochen.

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Weiter sagte der CDU-Politiker am Montag in der Sendung “Frühstart” der RTL/ntv-Redaktion, eine solche Tracking-App sei Teil der Exit-Strategie der Bundesregierung, um die angeordneten Kontaktverbote und andere Beschränkungen schrittweise lockern zu können. Konkret werde darüber nach Ostern gesprochen.

App muss EU-Datenschutz genügen

Zu den Voraussetzungen für Lockerungen zählen nach seinen Worten mehr Intensivbetten, aber eben auch eine verbesserte Kontaktverfolgung von Infizierten. “Dabei spielt die Tracking-App, die dem EU-Datenschutz genügen muss, eine entscheidende Rolle - und mehr Personal für die Gesundheitsämter.”

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Eine Expertengruppe habe kürzlich das technische Konzept veröffentlicht. “Alle, die diese App entwickeln möchten, können auf diesem Konzept aufbauen”, sagte Braun.

Braun warnt vor verschiedenen Tracking-Apps

Der Kanzleramtschef forderte zudem ein europaweit einheitliches Programm. “Wir brauchen das in jedem Fall EU-weit.” Das begründe sich allein durch den europäischen Binnenmarkt und die zahlreichen Pendler, die jeden Tag die Grenze überquerten. “Das Schlimmste, was uns passieren kann, ist, dass es jetzt viele verschiedene Tracking-Apps gibt.”

Die Technik zur Nachverfolgung von Corona-Infektionsketten wird aktuell in Berlin von Soldaten in der Julius-Leber-Kaserne getestet. Es geht dabei um eine App, die Bürger freiwillig installieren könnten und die sie ohne Preisgabe von Namen oder Standortdaten anonymisiert warnt, wenn sie Kontakt mit einem bestätigten Infizierten hatten.

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Eine schnelle Verfügbarkeit dieser Technologie gilt als eine Möglichkeit, die Ausbreitung des Coronavirus zu bremsen, wenn irgendwann die aktuellen Einschränkungen des öffentlichen Lebens gelockert werden.

Österreich: Schlüsselanhänger als Alternative zur App

Während die Nutzung der App in Deutschland auf Freiwilligkeit beruhen soll, hat sich der österreichische Parlamentspräsident Wolfgang Sobotka in seinem Land für einen verpflichtenden Gebrauch ausgesprochen. “Wenn evident ist, dass wir die Menschen schützen können und jeder Kontakt festgehalten wird, dann sage ich dazu Ja”, sagte er dem Magazin “Profil”.

Doch schon nach kurzer Zeit ruderte Sobotka zurück, nachdem er für seinen Vorschlag massive Kritik erfahren hatte. “Wir bleiben auf dem Weg der Freiwilligkeit”, betonte er. Auch der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) spricht noch nicht von einer Verpflichtung. Doch die App sei “eine wichtige Basis”.

Weil einige Österreicher kein Smartphone besitzen, arbeitet man an einer Alternative zur Tracking-App. Die Regierung plant die Produktion von Schlüsselanhängern mit derselben Funktion.

Vorbild Asien

In vielen asiatischen Ländern hat sich eine Corona-App zur Bekämpfung des Virus bereits bewährt. Während die Auswertung von Handydaten in Südkorea nur freiwillig erfolgt, ist sie in China, Taiwan, Hongkong oder Singapur verpflichtend.

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In Taiwan nutzen die Behörden die Daten beispielsweise, um Menschen in Quarantäne zu überwachen. Die betreffenden Personen erhalten ein Smartphone mit GPS-Funktion. Wer gegen die Auflagen verstößt, erhält eine Nachricht und riskiert eine hohe Geldstrafe sowie die Veröffentlichung seines Namens.

RND/td/dpa

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