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Trump muss Dreamer-Programm wieder aufnehmen

Dank dem Dreamer-Programm haben junge Erwachsene, die als Kinder in die USA gekommen sind, ein Bleiberecht.

Dank dem Dreamer-Programm haben junge Erwachsene, die als Kinder in die USA gekommen sind, ein Bleiberecht.

© Quelle: Michael Nelsondpa

US-Präsident Donald Trump hat das Schutzprogramm seines Vorgängers für junge Migranten abgeschafft. Nach Protesten hat US-Bundesrichter John Bates nun entschieden, dass die Regierung das sogenannte Dreamer-Programm wieder aufnehmen muss.

 

Washington. Im Streit um ein Schutzprogramm für illegal als Kinder in die USA gekommene junge Erwachsene muss die US-Regierung einen weiteren Dämpfer hinnehmen. Bundesrichter John Bates bestätigte am Freitag sein Urteil, laut dem die US-Regierung das Programm wieder aufnehmen muss. Er gab US-Präsident Donald Trump 20 Tage Zeit für die Entscheidung, gegebenenfalls Berufung einzulegen und das Programm währenddessen auf Eis zu legen.

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Die US-Regierung habe es nicht geschafft, seine Meinung zu ändern, sagte Bates in seinem 25 Seiten starken Urteil. Im April hatte er ihr 90 Tage Zeit gewährt, um Argumente zur Abschaffung des Programms namens Daca (Deferred Action for Childhood Arrivals - aufgeschobene Maßnahme bei Ankünften im Kindesalter) zu bekräftigen.

Unter das Programm fallen junge Einwanderer, die in den USA allgemein als "Dreamer" bekannt sind. Hunderttausende von ihnen sind über die Richtlinie vor der Abschiebung geschützt, die ihnen darüber hinaus Erlaubnis zur Arbeit gibt. Präsident Donald Trump ließ das von seinem Vorgänger Barack Obama geschaffene Programm aufheben. Dagegen haben Bürgerrechtsorganisationen und einzelne US-Staaten protestiert - wegen der Rechtsstreitigkeiten läuft das Programm derzeit weiter.

Von RND/ap

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