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Uganda: Bobi Wine zieht Beschwerde gegen Wahlergebnis zurück

Bobi Wine, Popstar und Oppositionsführer in Uganda.

Bobi Wine, Popstar und Oppositionsführer in Uganda.

© Quelle: Nicholas Bamulanzeki/AP/dpa

Bei der Präsidentenwahl in Uganda erhält Amtsinhaber Yoweri Museveni im Januar nach offiziellen Ergebnissen knapp 59 Prozent der Stimmen. Sein Herausforderer Bobi Wine wirft der Regierungspartei anschließend Wahlbetrug vor. Die Beschwerde zieht er nun aber wieder zurück - obwohl er sich weiterhin im Recht sieht.

 

Kampala. Ugandas Oppositionsführer Bobi Wine hat seine vor Gericht eingelegte Beschwerde gegen die Ergebnisse der umstrittenen Präsidentenwahl zurückgezogen.

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Anscheinend seien der Oberste Richter und andere aus der Richterriege voreingenommen gegenüber der Oppositionspartei, sagte am Montag der Sprecher von Wines Partei NUP, Joel Ssenyonyi. „Wir werden mit dem Fall zu den Bürgern gehen, damit sie urteilen können, was passiert ist.“ Details dazu nannte er nicht. Wine sagte dem Radiosender Radio Simba, die Partei ziehe die Beschwerde vor Gericht zurück, setze aber nicht auf Gewalt.

Bei der Präsidentenwahl am 14. Januar hatte Amtsinhaber Yoweri Museveni nach offiziellen Ergebnissen knapp 59 Prozent der Stimmen erhalten, Wine demnach knapp 35 Prozent. Der Popstar Wine, der mit bürgerlichem Namen Robert Kyagulanyi heißt, warf der Regierungspartei Wahlbetrug vor.

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Bereits vor der Abstimmung waren Sicherheitskräfte immer wieder gegen Oppositionelle und ihre Unterstützer vorgegangen, die Regierung schaltete zudem tagelang das Internet ab und beschränkte den Zugang zu sozialen Netzwerken. Nach der Wahl wurde Wine tagelang in seinem Haus festgesetzt. Viele internationale Wahlbeobachter - etwa jene der EU - waren nicht zugelassen worden.

Museveni ist in Uganda seit 35 Jahren an der Macht. Vor allem jüngere Menschen im Land sind wegen der schlechten Regierungsführung, Korruption und des schleppenden Fortschritts frustriert. Viele von ihnen hatten sich bei der Wahl für Wine als Hoffnungsträger entschieden.

RND/dpa

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