Bericht von Human Rights Watch

Ukraine soll verbotene Schmetterlingsminen gegen russische Truppen eingesetzt haben

Ukrainische Minensucher Ende November 2022 bei ihrer gefährlichen Arbeit in der Nähe der Stadt Kiew.

Ukrainische Minensucher Ende November 2022 bei ihrer gefährlichen Arbeit in der Nähe der Stadt Kiew.

Isjum. Das ukrainische Militär soll Antipersonenminen – auch Schmetterlings­minen oder Blattminen genannt – bei der Verteidigung gegen die russischen Angriffskräfte eingesetzt haben. Das dokumentierte die Organisation Human Rights Watch in einem Ende Januar veröffentlichten Bericht.

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„Die Ukraine sollte den mutmaßlichen Einsatz tausender mit Raketen abgefeuerter Antipersonen­minen durch ihr eigenes Militär in und um die ostukrainische Stadt Isjum untersuchen, die während der russischen Besatzung des Gebiets verstreut wurden“, heißt es in dem Bericht der Menschen­rechts­organisation. Den Bericht verbreitete die Organisation via Twitter – zusammen mit Fotos von Minenteilen sowie dem Bild eines verbundenen Beinstumpfs.

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Sie habe zahlreiche Fälle dokumentiert, bei denen Raketen mit Anti­personen­minen durch das ukrainische Militär auf von Russland besetzte Gebiete abgefeuert worden seien – insbesondere in der Nähe russischer Militär­einrichtungen. Die Ukraine ist Vertragsstaat des im Jahr 1997 geschlossenen Übereinkommens zu Anti­personen­minen. Dieses verbietet jeglichen Einsatz solcher Landminen.

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Die Minen würden laut HRW eine große Gefährdung und „ein permanentes Risiko“ für die Zivil­bevölkerung darstellen, so Steeve Goose, Direktor der Abteilung Waffen. Der Einsatz von Anti­personen­minen stelle einen Verstoß gegen das humanitäre Völkerrecht dar, „da diese Waffen nicht zwischen Zivilpersonen und Kombattanten unterscheiden können“, heißt es in der HRW-Erklärung.

Gravierende Folgen durch den Einsatz von Anti­personen­minen

Die russischen Streitkräfte hätten laut Human Rights Watch seit ihrem Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 in mehreren Gebieten der Ukraine Anti­personen­minen eingesetzt. Auch dies dokumentierte die Organisation in Berichten.

Dieses Verhalten rechtfertige jedoch nicht den Einsatz der Minen durch die Ukraine. Zu gravierend seien die Folgen – und das nicht nur unmittelbar durch die Verletzung oder Tötung von Zivilistinnen und Zivilisten: Die Kampfmittel würden die Bevölkerung aus den Gebieten vertreiben, die Lieferung und Verteilung humanitärer Güter behindern und zudem landwirtschaftliche Aktivitäten enorm einschränken, so HRW.

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Human Rights Watch dokumentierte den Einsatz der PFM-Minen im vergangenen Jahr in neun verschiedenen Gebieten in und um die Stadt Isjum und stellte dabei elf zivile Opfer fest.

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gesundheits­wesens hätten gegenüber der Organisation angegeben, fast 50 Zivilistinnen und Zivilisten, darunter mindestens fünf Kinder, behandelt zu haben, die während oder nach der russischen Militärbesatzung durch Anti­personen­minen verletzt worden seien.

RND/lin

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