USA verkaufen Raketen und Torpedos an Taiwan

US-Panzer des Modells M60A3 bei einer Militärübung auf den Penghu-Inseln in Taiwan 2017.

US-Panzer des Modells M60A3 bei einer Militärübung auf den Penghu-Inseln in Taiwan 2017.

Peking. China hat einen 1,4 Milliarden Dollar (1,23 Milliarden Euro) schweren Waffenverkauf der USA an Taiwan scharf kritisiert. Taiwan sei „ein untrennbarer Teil Chinas“, sagte Außenamtssprecher Lu Kang am Freitag in Peking. Die USA sollten das Geschäft zurücknehmen, um zu vermeiden, dass die Beziehungen beschädigt werden.

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Das Rüstungsgeschäft war zuvor vom US-Außenministerium bekanntgegeben worden. Der Kongress wurde am Donnerstag von dem Verkauf in Kenntnis gesetzt, die Abgeordneten haben 30 Tage Zeit, Einsprüche zu erheben. Der Deal umfasst unter anderem Anti-Radar-Flugkörper und Torpedos. China kritisierte den Waffenverkauf.

„Waffen defensiver Art“

Der Verkauf stünde im Einklang mit dem US-Gesetz für die Beziehungen zu Taiwan von 1979, hob ein Sprecher des US-Ministeriums hervor. Danach sind die USA verpflichtet, nur „Waffen defensiver Art“ nach Taiwan zu liefern, mit der die Inselrepublik in der Lage ist, „eine ausreichende Selbstverteidigungsfähigkeit zu wahren“. Das Gesetz wurde erlassen, nachdem die USA die kommunistische Volksrepublik diplomatisch anerkannt hatten. Peking bestritt, dass der Verkauf nach geltenden Verträgen zulässig ist.

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Die kommunistische Führung betrachtet Taiwan seit 1949 nur als abtrünnige Provinz und droht mit einer gewaltsamen Rückeroberung. Nach ihrer Ein-China-Politik gehört Taiwan als untrennbarer Teil zu China. Als Folge fordert Peking, dass kein Land diplomatische und andere offizielle Beziehungen zu der heute demokratischen Inselrepublik unterhalten darf, wenn es ein normales Verhältnis mit der kommunistischen Volksrepublik pflegen will.

Bei dem Verkauf an Taiwan handelt es sich um den ersten seit der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump. Die letzte Waffenlieferung der USA an Taiwan im Wert von 1,8 Milliarden Dollar war 2015 noch unter Barack Obama bewilligt worden.

Von RND/dpa/AP

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