Verschärfung der Mediengesetze in Türkei sorgt für Kritik

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht vor der Militärparade zum 47. Jahrestag der türkischen Invasion 1974 im türkisch besetzten Gebiet der geteilten Hauptstadt Nikosia. (Archivbild)

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan spricht vor der Militärparade zum 47. Jahrestag der türkischen Invasion 1974 im türkisch besetzten Gebiet der geteilten Hauptstadt Nikosia. (Archivbild)

Istanbul. Eine geplante Verschärfung der Mediengesetzgebung in der Türkei hat international für Kritik gesorgt.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Diesbezügliche Äußerungen der türkischen Führung erweckten den Eindruck, dass mit den angekündigten Maßnahmen die Freiheit der Medien und der Pluralismus im Land weiter untergraben werden, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von internationalen Medienrechtsorganisationen am Freitag.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch erklärt, dass ein vergangenes Jahr verabschiedetes Gesetz zur Kontrolle von sozialen Medien nicht ausreiche. Es müssten weitere Schritte getan werden, um gegen den „Lügen-Terror“ vorzugehen, sagte er nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Erdogans Kommunikationsbüro hatte zudem eine Regulierung von Medien angekündigt, die mit Mitteln aus dem Ausland finanziert werden. Das Parlament wird sich voraussichtlich nach der Sommerpause im Oktober mit dem Thema befassen.

Mehr als 90 Prozent der Medien in der Türkei unterstehen direkt oder indirekt der Kontrolle der türkischen Regierung. Unabhängige Online-Medien sind oft auf Projektförderung aus dem Ausland angewiesen. Vor einem Jahr hatte das türkische Parlament bereits ein Gesetz verabschiedet, mit dem Twitter, Facebook und andere soziale Medien schärfer kontrolliert werden können.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen

 
 
 
 
 
 
 
 
 

Spiele entdecken