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Thema Europawahl

Europawahl 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 finden die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Es ist bereits die neunte Wahl seit Gründung des Europaparlaments im Jahr 1979.

Auf unserer Themenseite finden Sie weitere Informationen zur Wahl und den Parteien. Den Wahltag in Deutschland begleiten wir mit Analysen, Hintergründen und einem Live-Ticker.

Die wichtigsten Infos im Überblick:

  • Zeitraum: 23. bis 26. Mai 2019
  • In Deutschland wird am letzten Wahltag, also am Sonntag, den 26. Mai, gewählt. Als erstes stimmen die Niederländer und die Briten ab.
  • Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr.
  • Jeder Bürger der Europäischen Union hat eine Stimme. Wahlberechtigt in Deutschland ist, wer zum Zeitpunkt der Wahl mindestens 18 Jahre alt und im Wählerverzeichnis eingetragen ist sowie seit mindestens drei Monaten in Deutschland oder einem anderen EU-Mitgliedsstaat wohnt.
  • Bei der Europawahl 2019 treten in Deutschland 13 Parteien an. Alle in Europa gewählten Abgeordneten sitzen dann in einer von neun Fraktionen - die kleinste ist die der Fraktionslosen.
  • Auch bei dieser Wahl gibt es Spitzenkandidaten - zum einen auf europäischer, aber auch auf nationaler Ebene.
  • Eine Stimmabgabe per Briefwahl ist ebenfalls möglich. Die Bundeszentrale für politische Bildung stellt einen Wahl-O-Mat zur Verfügung, der Hilfe bei der Wahlentscheidung bietet.
  • Das Parlament hat aktuell 751 Abgeordnete aus 28 Mitgliedsländern.
  • Die Volksvertreter werden alle fünf Jahre gewählt. 2014 gingen im EU-Durchschnitt 42,6 Prozent der EU-Bürger zu Wahl.
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Mit einigen wenigen Gegenstimmen hat sich der CDU-Vorstand hinter die von Annegret Kramp-Karrenbauer angestoßene schrittweise Frauenquote in sämtlichen Parteiebenen gestellt. Nun muss ein Parteitag den Vorstoß noch bestätigen. Und was, wenn am Ende Frauenquotenskeptiker Friedrich Merz das Rennen um den CDU-Vorsitz gewinnt?

14.09.2020

Die große Koalition streitet über die Frage, ob und wenn ja, wie viele Flüchtlinge aus dem abgebrannten griechischen Lager Moria in Deutschland aufgenommen werden sollen. Innenminister Horst Seehofer bremst die weitere Aufnahme, die SPD fordert per Ultimatum ein Einlenken der Union. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich - allerdings ohne viel zu sagen.

14.09.2020

Die Kommunalwahl an Rhein und Ruhr war die wichtigste Wahl dieses Jahres in Deutschland - und die erste große Abstimmung seit Beginn der Viruskrise. Jenseits aller Einzelergebnisse für diverse Parteien und Kommunen gibt es gute Nachrichten für die Demokratie insgesamt. Die Wahlbeteiligung blieb stabil - und die Rechtsradikalen bekamen keinen nennenswerten Zulauf.

14.09.2020

Bei Bundestags-, Landtags- oder Europawahlen leisten Onlinetools wie der Wahl-O-Mat seit Jahren Entscheidungshilfe. Bei kleineren Wahlen ist das jedoch noch eine Ausnahme. Für die Kommunalwahlen in NRW gibt es aber zumindest für manche Städte und Kommunen lokale Ableger. Wir stellen einige vor.

13.09.2020

Landeschefin Dana Guth hat die niedersächsische AfD in ruhiges Fahrwasser gelenkt. Bei dem Parteitag am Wochenende muss sie sich bei der angestrebten Wiederwahl dennoch vier Herausforderern stellen. Statt moderat müsse die Partei profilierter auftreten, meinen manche.

06.09.2020

1969 trat die Regierung von Willy Brandt mit der Maxime "Mehr Demokratie wagen" an - und senkte dann das Wahlalter von 21 auf 18 Jahre. 1970 wurde dafür das Grundgesetz geändert. Ein halbes Jahrhundert später sagen viele Politiker: Die Zeit ist reif für den nächsten Schritt.

30.07.2020

Klima- und Umweltschutz gewinnen in der französischen Gesellschaft zunehmend an Bedeutung. Der Präsident reagiert darauf, begibt sich dabei aber in Konkurrenz zu den Grünen. Die halten ihn für unglaubwürdig.

29.07.2020

Die Öko-Partei Europa-Ökologie – Die Grünen kann bei der zweiten Runde der Kommunalwahlen in Frankreich große Städte wie Lyon, Straßburg und Bordeaux erobern. Die Partei von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron muss dagegen eine schwere Schlappe hinnehmen. Die Wahlbeteiligung war allerdings schwach.

29.06.2020

Katrin Langensiepen ist die erste Frau im Europaparlament mit einer sichtbaren Behinderung. Vor einem Jahr wechselte die Grüne aus dem hannoverschen Rat nach Brüssel. Im Telefoninterview spricht sie über Sozialpolitik in Europa, Ursula von der Leyen, den Luxus, in Hannover zu leben – und über den schwierigen Weg zum richtigen Sitzmöbel.

10.06.2020

Nach dem angekündigten Rückzug von Maria Flachsbarth geht es nicht nur um die Bundestagskandidatur im Wahlkreis Hannover Land II, die Tilman Kuban für sich reklamiert. Auch in die Parteispitze der Landes-CDU kommt Bewegung.

04.06.2020

Innenminister Boris Pistorius stellt das Lagebild zu politisch motivierter Kriminalität in Niedersachsen vor. Klar ist bereits jetzt: Die Straftaten in diesem Bereich haben zugenommen.

07.05.2020

Vor der Europawahl hatte die rechtsextreme NPD Plakate mit der Aufschrift “toppt die Invasion: Migration tötet!” aufgehängt. Das jedoch war volksverhetzend, urteilt nun das Düsseldorfer Verwaltungsegericht. Migranten würden pauschal als gefährlich gebrandmarkt.

30.04.2020
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