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Thema Europawahl

Europawahl

Alle Artikel zu Europawahl

Der Name war schon am Donnerstag durchgesickert, am Freitagmittag präsentierten die Grünen dann offiziell ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl in Hannover: Der Landtagsabgeordnete Belit Onay geht ins Rennen. Er will mehr Fahrräder in der Stadt, günstige Wohnungen – und kann auch Frauenpolitik, sagen die Grünen.

12.08.2019

Die Grünen sind der große Gewinner der Europawahl – auch in der Stadt Hannover. Stadtverbandschefin Gisela Witte über den Rückenwind für die bevorstehende Oberbürgermeisterwahl, ihren Wunschkandidaten und die politische Konkurrenz.

12.08.2019

Kohleausstieg, Waldschutz, CO2-Preis – Deutschland erlebt eine grüne Kehrtwende in der Klimapolitik. Viele Parteien konkurrieren derzeit mit vermeintlich eigenen Vorschlägen zum Klima- und Umweltschutz. Doch nicht alle Ideen sind neu – und in den Parteien selbst herrscht kaum Konsens über den richtigen Kurs.

29.07.2019

Die Erneuerung der Partei dürfe nicht darunter leiden, dass Kramp-Karrenbauer nun auch Ministerin ist, ermahnt Kuban die CDU-Chefin. Für die Wahl eines Kanzlerkandidaten innerhalb von CDU/CSU stellt er zudem klare Forderungen.

27.07.2019

Christian Lindner galt in der FDP lange als unantastbar. Doch weil die FDP von der Schwäche der Koalition nicht profitieren kann, wächst der Widerstand. Zumal in den eigenen Reihen bereits die nächste Generation lauert.

26.07.2019

Die israelfeindlichen Parolen auf den Wahlplakaten der Partei „Die Rechte“ fallen unter die freie Meinungsäußerung. Zu dieser Auffassung kommt die Staatsanwaltschaft Hannover, die ihre Ermittlungen wegen Volksverhetzung nach zwei Monaten eingestellt hat.

24.07.2019

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter zeigten einen anderen Weg auf, den Bund und Länder nun gehen.

19.07.2019

Zwei Monate sind seit der Europawahl vergangen, bei der die Grünen in Uetze sehr viele Stimmen erhielten. In Dollbergen wurden sie sogar stärkste Partei. Wie gehen die Grünen mit diesen Hype um?

18.07.2019

Es war die Überraschung des Abends: Annegret Kramp-Karrenbauer wird neue Bundesverteidigungsministerin und tritt damit die Nachfolge der frisch zur EU-Kommissionschefin gekürten Ursula von der Leyen an. Die Personalie hat auch zu einem breiten Medienecho geführt. Ein Blick in die Kommentarspalten

17.07.2019

Die stolze Hesper SPD, die seit jeher in der Gemeinde das Sagen hat, tut sich schwer, die Schlappe bei der Europawahl und den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden Daniela Möhlenbrock zu verarbeiten. Trotz der Ferien wird viel telefoniert und über den Weidezaun besprochen, schließlich stehen im Spätsommer und Herbst wichtige Termine an - schon mit Blick auf die Kommunalwahl 2021.

15.07.2019

Der prominente Sozialdemokrat Thomas Oppermann fordert Unterstützung für die CDU-Kandidatin im höchsten EU-Amt – auch von seiner eigenen Partei. Denen, die von der Leyen verhindern wollen, attestiert er „kleines Karo“.

15.07.2019

Zuletzt lagen sie gleichauf. Nun haben CDU/CSU die Grünen erstmals seit der Europawahl in Umfragen wieder hinter sich gelassen. Der dritte Platz in der Wählergunst bleibt weiter hart umkämpft.

13.07.2019
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