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Thema Europawahl

Europawahl

Alle Artikel zu Europawahl

Die Situation zwischen Kanzlerin Merkel und US-Präsident Trump ist angespannt. Zuletzt kritisierte die Kanzlerin bei einer Rede an der US-Eliteuniversität Harvard den Präsidenten scharf. Nun trafen beide in Großbritannien aufeinander. Beobachtungen zeigen, wie schlecht es um die Beziehung steht.

06.06.2019

Nach dem Rücktritt von Andrea Nahles müsse endlich Ruhe in die Partei einkehren, fordert Ahmet Kuyucu, Vorsitzender der SPD Burgdorf. An der großen Koalition müsse die SPD trotz der Personalquerelen festhalten: „Es geht um das ganze Land und nicht nur um die SPD.“

06.06.2019

Ihr Bundestagsmandat hat Katarina Barley bereits zurückgegeben. Als Justizministerin macht die SPD-Politikerin weiter, bis eine Nachfolgerin gefunden ist. Heißeste Kandidatin ist inzwischen eine Frau aus Mecklenburg-Vorpommern.

05.06.2019

Nach der Europawahl bilden sich die Fraktionen in Brüssel. Zurzeit herrscht Gleichstand zwischen Grünen und Salvinis Rechtsallianz. Alle Augen richten sich nun auf einen deutschen Satiriker.

05.06.2019

Diese Wahl hat Friedrich Merz gewonnen: Er ist neuer Vizepräsident des Wirtschaftsrats der CDU. Bei seiner Antrittsrede vor gut 100 Unternehmern kritisiert Merz die Grünen für teils zu einfache Antworten auf komplexe Sachverhalte und betont, weiter Verantwortung im Bund übernehmen zu wollen.

05.06.2019

In ihrer Not entdeckt die SPD-Führung ihre Begeisterung für die Basis. Die 438.000 Genossen in den Ortsvereinen, Unterbezirken und Landesverbänden sollen nun mitreden dürfen. Die Idee ist klug, birgt aber große Risiken.

05.06.2019

Der Postenpoker in der EU ist in vollem Gang. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager will neue Präsidentin der EU-Kommission werden. Ausgerechnet die Wahlen in ihrem Heimatland Dänemark könnten zu einer Hürde für sie werden.

05.06.2019

Für den Moment ist die CDU wieder zusammengerückt. Aber vielleicht ist es auch nur ein Luftanhalten. Die SPD zerlegt sich in einem Wirbel aus Mobbing, Befindlichkeiten und Gestaltungsunwillen, der vieles ist, aber sicher nicht „sozial“, kommentiert Daniela Vates.

04.06.2019

Die Fraktionschefs der Union wollen die wohl umstrittenste umweltschädliche Subvention auf den Prüfstand stellen: die Steuer-Befreiung von Kerosin. Laut einer EU-Untersuchung würde eine Besteuerung Flugtickets im Schnitt zehn Prozent teurer machen.

04.06.2019

Die Fraktionschefin der Linken hält die Große Koalition für gelähmt und will Neuwahlen – trotz der schlechten Europawahl-Ergebnisse ihrer Partei.

04.06.2019

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird von Parteikollegen für ihre Klimapolitik kritisiert. Die konservative Werteunion fordert nun eine Verlängerung der AKW-Laufzeit, um so einen schnelleren Kohleausstieg zu schaffen. Selbst Wirtschaftspolitiker der Union halten den Vorschlag für weltfremd.

04.06.2019

Im Kampf gegen die Klimakrise will die CDU auf Flugtaxis statt einer CO2-Steuer setzen. Auf Twitter gibt es dafür Spott. Digital-Staatsministerin Dorothee Bär von der CSU hält dagegen: Es solle ja nicht jeder ein eigenes Flugtaxi bekommen.

04.06.2019
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