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Thema Europawahl

Europawahl

Alle Artikel zu Europawahl

Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, hat auf dem Bundesparteitag der Liberalen für eine Teilnahme am europäischen Urnengang im Juni geworben.

17.05.2009

Mit einem Plädoyer für die Beibehaltung der sozialen Marktwirtschaft auch in Krisenzeiten ist die CDU in den Europawahlkampf gestartet.

16.05.2009

Die Linke-Europaabgeordnete Sylvia-Yvonne Kaufmann wechselt gut drei Wochen vor der Europawahl zur SPD. Die langjährige stellvertretende PDS-Vorsitzende begründete ihren Schritt mit der „antieuropäischen“ und „verbalradikalen Haltung“ der Linkspartei.

14.05.2009

Der Präsident des EU-Parlaments, Hans-Gert Pöttering (CDU), gibt den Medien die Schuld für ein mangelndes öffentliches Interesse an der Europawahl. Presse, Rundfunk und Fernsehen seien immer noch zu stark auf die nationale Ebene fixiert, sagte Pöttering der „Saarbrücker Zeitung“ laut Vorabbericht.

13.05.2009

Die CSU setzt im Europawahlkampf auf eine Abgrenzung zur CDU. Auf einem Kleinen Parteitag im niederbayerischen Deggendorf beschloss die CSU am Samstag einstimmig ein eigenes Wahlprogramm, in dem trotz des Widerstands der Schwesterpartei die Möglichkeit von Volksabstimmungen zu wichtigen EU-Entscheidungen verlangt wird.

10.05.2009

Mehrere tausend Menschen haben am Sonnabend in Köln gegen eine Veranstaltung des rechtspopulistischen Bürgerbündnisses Pro NRW demonstriert. Zu größeren Zwischenfällen kam es nach Polizeiangaben nicht.

09.05.2009

Die CSU hat am Samstag auf ihrem Kleinen Parteitag in Deggendorf einstimmig ihr Europawahlprogramm beschlossen. Darin pocht die CSU trotz des Widerstands der Schwesterpartei CDU auf die Möglichkeit von Volksabstimmungen zu wichtigen Entscheidungen der Europäischen Union (EU).

09.05.2009

Die CSU hat dem neuen ARD-Deutschlandtrend zufolge gute Chancen, bei der Europawahl am 7. Juni erneut die Fünf-Prozent-Hürde zu überspringen. Das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap sieht die Partei bundesweit bei sechs Prozent.

08.05.2009

Nienstädt. Über entscheidende kommunalpolitische Themen haben die Mitglieder des CDU-Samtgemeindeverbands Nienstädt bei ihrer Jahresversammlung diskutiert. Unter anderem rügte Vorsitzender Karlheinz Volksdorf die Debatte um die offene IGS Helpsen.

21.04.2009

Rinteln. Bei der Stadtverwaltung läuft der Countdown für die Europawahl am 7. Juni dieses Jahres. Jörg Schmieding sucht jetzt vor allem noch dringend Wahlhelfer, um die 27 Wahllokale besetzen zu können, denn an diesem Tag findet in Rinteln auch das „Felgenfest“ statt – dann sind tausende Radler und Skater zwischen Bodenwerder und Rinteln unterwegs. Dazu kommen Feuerwehrwettkämpfe, womit viele Personen, die sonst als Wahlhelfer bereit stehen, bereits gebraucht werden. Wer also dieses Ehrenamt auf Zeit antreten möchte, kann sich bei Schmieding unter 05751/403-105 melden.

13.04.2009

Das Osterfest 2009, so heißt es schon seit langem in Berlin, markiert in der Großen Koalition so etwas wie das Ende der Friedenspflicht: Der Wahlkampf beginnt.

Matthias Koch 10.04.2009

Angesichts der sich verschlechternden Umfragewerte für die Union wächst in der CSU der Unmut über Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

05.03.2009
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