Katrin Göring-Eckardt

Am 14. Mai 1993 fusionierten die westdeutschen Grünen mit dem ostdeutschen Bündnis 90. Die Partei feiert dieses Ereignis am Samstagabend in Leipzig. Dabei dürften auch die Probleme zur Sprache kommen, die die Ost-Grünen bis heute haben.

Am Samstag werden die verbliebenen Kernkraftwerke in Deutschland vom Netz genommen. Bundestagsvizepräsidentin Göring-Eckardt erwartet dennoch, dass der Strompreis günstiger wird. Auch für die Versorgungssicherheit in Deutschland sei keine Atomkraft mehr nötig.

„Emma“-Herausgeberin Alice Schwarzer und Linken-Politikerin Sarah Wagenknecht fordern in ihrem sogenannten Manifest für Frieden, die militärische Unterstützung der Ukraine sofort zu beenden. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt (Grüne) widerspricht und übt scharfe Kritik an den Herausgeberinnen.

Katrin Göring-Eckardt war am Mittwoch zu Besuch in Kiew. Die Bundestagsvizepräsidentin führte Gespräche über den Wiederaufbau der Ukraine und Rüstungshilfe. Außerdem betonte sie, dass die Lieferung der Leopard-Panzer schnell erfolgen müsse.

Die Razzia im „Reichsbürger“-Milieu sorgt weiterhin für eine Debatte um die Sicherheit des Bundestages. „Wir müssen über die Frage sprechen, wer wie Zutritt erhält und vor allem unkontrolliert, schlimmstenfalls sogar mit Waffen, die Gebäude betreten kann“, sagt die stellvertretende Parlamentspräsidentin Katrin Göring-Eckardt.

Beim ARD-Talk von Anne Will wird ausschließlich über Autobahnblockaden und Attacken auf Kunstwerke durch Klimaaktivisten diskutiert. Das eigentliche Thema des Tages, die enttäuschend verlaufene Weltklimakonferenz in Scharm el Scheich, kommt dagegen zu kurz. So wird das wohl nichts mit der Rettung des Planeten.

Der einstige DDR-Oppositionelle und spätere grüne Bundestagsabgeordnete Werner Schulz war erst kürzlich noch Gast bei einem Empfang der Bundestagsfraktion. Jetzt starb er völlig überraschend bei einer Veranstaltung zum 9. November in Schloss Bellevue. Der gebürtige Sachse wurde 72 Jahre alt.

Belarus hat im vergangenen Jahr damit begonnen, Flüchtlinge aus dem Mittleren Osten ins Land zu locken und an die Grenze zu Polen zu bringen. In die EU schaffen es nur wenige von ihnen. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt war jetzt an der Grenze und hat erlebt, dass sich dort wenig verändert hat. Die Grüne fordert Konsequenzen.

Die Ampelkoalition will noch diese Woche über die umstrittene Gasumlage und weitere Finanzhilfen entscheiden. Das kündigte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt in der ARD-Talksendung „Maischberger“ an.

Seit Wochen diskutiert die deutsche Politik eine Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken über 2022 hinaus. Laut Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt soll diese Debatte vor allem den Grünen schade. Den Fordernden würde es nicht wirklich darum gehen, „wie wir unabhängig bei der Energie werden“.

Die Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat sich am Sonntag erneut gegen eine grundsätzliche Laufzeitverlängerung der verbleibenden Atommeiler in Deutschland ausgesprochen. Allerdings schließt sie einen Streckbetrieb der AKWs im Notfall nicht aus. Eine solche Notsituation könnte sich in Bayern ergeben.

Katrin Göring-Eckardt zeigt sich unzufrieden mit der aktuellen Kostenregelung für die Corona-Tests. „Es sollte nicht am Geldbeutel hängen, ob ich mich testen lasse oder nicht“, sagt die Bundestagesvizepräsidentin.

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen fordert Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt mehr Tempo beim Infektionsschutz. „Die weitere Corona-Vorsorge muss jetzt sehr schnell erarbeitet werden“, sagte die Grünen-Politikerin am Samstag. Es brauche eine rechtliche Vorbereitung für eine Herbstwelle.

Baden-Württembergs Finanzminister Danyal Bayaz (Grüne) hatte angesichts steigender Energiepreise und des russischen Angriffs auf die Ukraine einen „Kriegssoli“ gefordert. Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) wies dies zurück. Nun erntet er Kritik der grünen Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt.

Die Grünen suchen eine Nachfolgerin für die zurückgetretene Familien­ministerin Anne Spiegel. In der Debatte sind unter anderem drei Namen: Katrin Göring-Eckardt, Britta Haßelmann und Katharina Dröge. Bei allen gibt es Argumente für und gegen sie.