Michael Müller

Die Regierungschefs und -chefinnen der Länder und Bundeskanzler Olaf Scholz haben sich am Donnerstag in einer Videoschalte getroffen. Bei der anschließenden Pressekonferenz betonte Scholz die Notwendigkeit, die Impfkampagne weiter zu beschleunigen. Er rechne zudem damit, dass künftig weitere Corona-Impfungen notwendig werden könnten.

Ab kommenden Mittwoch beschränkt Berlin die Zuschauerzahlen bei Großveranstaltungen auf 2.500 Teilnehmern in Innenräumen. Damit sind Berlins Konzepte für Großveranstaltungen strenger als der Beschluss des Bund-Länder-Gipfels. Auch in anderen Bereichen schärft Berlin nach.

Am Donnerstag haben Bund und Länder über eine Corona-Strategie für den Winter beraten. Dabei haben sich die Politiker auf neue Corona-Regeln geeinigt. Verfolgen Sie die Präsentation der Beschlüsse im Livestream.

Nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage hat Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller klare Worte in Richtung Ungeimpfter ausgesprochen. „Es sind zu viele Menschen, die die Impfangebote nicht annehmen, obwohl sie es tun könnten“, sagte Müller. Der Fehler liege aber nicht bei der Politik, sondern bei „zu viel Egoismus und zu viel Gleichgültigkeit“ in der Gesellschaft.

Am Donnerstag hat der Bundestag dem neuen Infektionsschutzgesetz der Ampel-Fraktionen zugestimmt. Das Gesetz könnte aber noch an der Zustimmung des Bundesrats scheitern. Berlins Regierender Bürgermeister, Michael Müller (SPD) hat deshalb dafür geworben, „diese Situation konstruktiv gemeinsam zu bewältigen“.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller glaubt, dass sich die Länder schon kommende Woche bei einer nächsten Ministerpräsidentenkonferenz zur Corona-Lage in Deutschland austauschen werden. Es müsse darum gehen, grenzüberschreitende Fragen zu klären. Unverständnis zeigt Müller für einen Vorstoß von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder.

In Deutschland ziehen die Corona-Neuinfektionen wieder an. Trotzdem will der Bund die epidemische Lage nationaler Tragweite Ende November auslaufen lassen. Erneut sollen sich also die Länder der Pandemiebekämpfung annehmen. Chaos soll aber verhindert werden, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, darum brauche es eine neue, bundeseinheitliche Rechtsgrundlage.

Die Wahl in Berlin wird trotz Pannen und Chaos nicht wiederholt. Das sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller am Freitag. Corona-Auflagen, Berlin-Marathon und Wahlzettelpannen hatten bundesweit Kritik ausgelöst.

Frank-Walter Steinmeier wurde zum Ehrenbürger Berlins ernannt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller überreichte Steinmeier die Urkunde im Roten Rathaus. Steinmeier erinnerte sich in seiner Dankesrede an seine ersten Jahre in der Stadt.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) fordert eine schnelle Umsetzung der Corona-Testpflicht für Reiserückkehrer. Er verwies auf steigende Infektionszahlen aus England und Spanien. Nach Ansicht Müllers sollte es eine Einführung der Testpflicht bis Anfang August geben.

Der Regierende Bürgermeister Berlins, Michael Müller (SPD), hat ein kurzfristiges Treffen der Länderchefs mit Kanzlerin Angela Merkel angeregt. Dabei wolle er insbesondere Regeln für Reiserückkehrer besprechen. Er möchte, dass es etwa an Flughäfen nicht nur bei Stichproben bleibe.

Die Corona-Zahlen steigen bundesweit wieder an. Deshalb fordert Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke eine kurzfristige Bund-Länder-Konferenz. Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller spricht sich angesichts der Corona-Lage dafür aus.

Deutschlandweit steigen die Corona-Infektionszahlen weiter an. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller sieht daher einen kurzfristigen Abstimmungsbedarf zwischen Bund und Ländern. Auch das Impfen müsse unkomplizierter werden.

Vor 77 Jahren scheiterten Widerstandskämpfer mit einem Attentat auf Adolf Hitler. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller nennt den Aufstand einen „Vorgang von allergrößtem moralischen Gewicht“. Der SPD-Politiker findet, Deutschland könne daraus auch heute noch Lehren ziehen.

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller lehnt eine Enteignung von Wohnungskonzernen strikt ab. Enteignungen seien eine Konfrontation, die niemandem weiterhelfe, sagte Müller. Stattdessen wolle er den Mietanstieg mit starken kommunalen Gesellschaften bremsen.