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Kommentar

Deutschlands erstaunliche Widerstandsfähigkeit: die Rückkehr des starken Staats

Auf dem Weg zur Vorstellung eines Berichts zur möglichen Ausgestaltung der Gaspreisbremse: Michael Vassiliadis (v. l.), Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie e. V. (BDI), Veronika Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Preisbremsen für Strom und Gas sind eine der zentralen staatlichen Hilfen, die die Ampelregierung auf den Weg gebracht hat.

Auf dem Weg zur Vorstellung eines Berichts zur möglichen Ausgestaltung der Gaspreisbremse: Michael Vassiliadis (v. l.), Vorsitzender der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE), Siegfried Russwurm, Präsident des Bundesverbands der Deutschen Industrie e. V. (BDI), Veronika Grimm, Mitglied im Sachverständigenrat der Bundesregierung, und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Die Preisbremsen für Strom und Gas sind eine der zentralen staatlichen Hilfen, die die Ampelregierung auf den Weg gebracht hat.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Gleich mehrere Krisen bedrohen das wirtschaftliche Wachstum. Doch die deutsche Wirtschaft hält sich erstaunlich wacker. Das liegt vor allem an Hilfen vom Staat. Und das wird zu einem Dauerzustand werden, wenn die Unternehmen widerstandsfähig werden sollen, kommentiert Frank-Thomas Wenzel.

Frank-Thomas Wenzel
 

Frankfurt am Main. Russlands Gasboykott, Lieferengpässe wegen der Spätfolgen der Pandemie, steigende Nahrungsmittelpreise durch Hitzewellen, Inflation auf zweistelligem Niveau, Fachkräftemangel. Es könnte kaum schlimmer kommen. In den Lehrbüchern der Ökonomen wird so etwas als „perfekter Sturm“ beschrieben: Ein Zusammenwirken vieler negativer Faktoren, was zu einem verheerenden Absturz führen kann.

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Doch was passiert hierzulande: Im dritten Quartal ist die Wirtschaftsleistung gestiegen. Der Höhepunkt der Inflation dürfte bereits überschritten sein. Lehrbücher müssten eigentlich umgeschrieben werden.

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Staatliche Hilfen wirken positiv

Ein Kapitel müsste sich mit der Standfestigkeit (neudeutsch: Resilienz) der Industrie beschäftigen. Die Unternehmen können mehr wegstecken, als mancher glaubt. Die Wettbewerbsfähigkeit ist im internationalen Vergleich imposant. Ein anderes Kapitel mit der Wirkung staatlicher Eingriffe. So sichert Kurzarbeit viele Stellen. Wobei der laut beklagte Fachkräftemangel ein Übriges tun dürfte, um Beschäftigte im Job zu halten.

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Doch zentral sind die direkten staatlichen Hilfen. Da ist zwar einiges handwerklich schlecht gelaufen. Dennoch macht die Bundesregierung das Richtige: Sie gibt den Bürgern Geld und stärkt damit die Kaufkraft. Im neuen Jahr kommen die Preisbremsen für Strom und Gas hinzu. Vieles deutet darauf hin, dass Subventionen und Hilfsprogramme noch einige Zeit nötig sein werden – der Umbau des Energiesystems hat gerade erst begonnen. Und dauerhafte Resilienz funktioniert nur mit enormen Anstrengungen auf beinahe allen Politikfeldern. Der gemeinsame Nenner dafür wird Klimaschutz genannt (siehe Nahrungsmittelpreise): Wir erleben gerade nichts Geringeres als die Wiedergeburt des starken Staats.

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