Pendler müssen sich am kommenden Dienstag bundesweit auf Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) einstellen. Die Gewerkschaft Verdi hat für diesen Tag zu Arbeitsniederlegungen aufgerufen, um einen bundesweiten Tarifvertrag für rund 87.000 Beschäftigte im ÖPNV durchzusetzen, wie sie am Freitag mitteilte. Die Arbeitgeber stünden demnach einer solchen einheitlichen Regelung bislang ablehnend gegenüber.

Derzeit laufen in allen 16 Bundesländern die Verhandlungen über die jeweiligen Tarifverträge im ÖPNV. Zwar gehört dieser zum öffentlichen Dienst, doch mit den dort derzeit ebenfalls laufenden Tarifverhandlungen haben die Forderungen der Gewerkschaft nichts zu tun. Es handelt sich beim ÖPNV um Spartentarifverträge. Weil diese sich aus Sicht der Gewerkschaft im Laufe der Jahre in den einzelnen Ländern auseinanderentwickelt haben, möchte Verdi sie nun durch eine bundesweite Regelung ergänzen.

“Mit unseren Forderungen haben wir Vorschläge geliefert, wie sich die drängenden Fragen von Entlastung und Nachwuchsförderung lösen lassen”, teilte die stellvertretende Verdi-Bundesvorsitzende, Christine Behle, mit. “Dass die Arbeitgeber nicht einmal zu einer Verhandlung bereit sind, verhöhnt die Beschäftigten und torpediert jede Bemühung, eine Verkehrswende zu erreichen.”

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“Massive Beeinträchtigungen” erwartet

Daher werde es am kommenden Dienstag bundesweit zu Arbeitsniederlegungen kommen. Es sei bundesweit mit massiven Beeinträchtigungen im Nahverkehr zu rechnen. Wo genau gestreikt wird, zeichnet sich bislang erst ab: Nach Informationen der “Hannoverschen Allgemeinen Zeitung” wird es in der niedersächsischen Landeshauptstadt etwa zu einem ganztägigen Stillstand von Bussen und Bahnen kommen, wie dort ein Sprecher der Verkehrsbetriebe bestätigte. Wie die “Neue Presse” aus Hannover berichtet, plant der Verdi-Landesbezirk Niedersachsen/Bremen Streiks auch in Bremen, Braunschweig, Wolfsburg, Göttingen, Goslar und Osnabrück – mit dann 6000 Beschäftigten.

Nach Angaben der “Leipziger Volkszeitung” kommt es auch in Sachsen zu Einschränkungen bei Bussen und Bahnen. In Leipzig soll der öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) am kommenden Dienstag mit Beginn der Frühschichten zum Erliegen kommen, teilte Verdi dort am Freitag mit. Ähnliche Ausstände sind am kommenden Dienstag auch bei den Dresdner und Chemnitzer Verkehrsbetrieben geplant.

Streiks in mehreren Bundesländern

In Schleswig-Holstein kommt es laut den “Kieler Nachrichten” ebenfalls zu Einschränkungen. Wie die Kieler Verkehrsgesellschaft (KVG) am Freitag bestätigte, legen die Busfahrer in Kiel von Betriebsbeginn um 3.30 Uhr bis etwa 9 Uhr die Arbeit nieder. Warnstreiks sind auch in Flensburg und Lübeck am kommenden Dienstag geplant, auch hier sollen die Streiks bis 9 Uhr gehen.

Auch im Nordosten soll gestreikt werden: Bei Nahbus sind von dieser Streikmaßnahme alle Schüler- und Linienverkehre im gesamten Landkreis Nordwestmecklenburg sowie der Stadtverkehr von Wismar betroffen, heißt es bei der “Ostsee-Zeitung”.

Der Streik trifft der “Märkischen Allgemeinen Zeitung” zufolge auch Berlin und Brandenburg mit voller Härte. Laut Gewerkschaft Verdi wird der Streik bei der BVG in Berlin von Betriebsbeginn gegen 3 Uhr bis etwa 12 Uhr mittags dauern. Betroffen sind Busse, U-Bahnen und die Tram. Bei den zum Streik aufgerufenen Brandenburger Unternehmen beginnt der Streik Dienstag mit Betriebsbeginn und dauert bis zum Folgetag um 3 Uhr morgens.

Gleichzeitige Streiks im öffentlichen Dienst

Während der ÖPNV separat um eine Einigung ringt, verhandeln Gewerkschaft und Arbeitgeber derzeit auch im öffentlichen Dienst. Verdi fordert für die bundesweit 2,3 Millionen Tarifbeschäftigten von Bund und Kommunen 4,8 Prozent mehr Geld, mindestens aber 150 Euro, bei einer Laufzeit von zwölf Monaten. Am vergangenen Wochenende war die zweite Verhandlungsrunde ohne Ergebnis geblieben. Die dritte Verhandlungsrunde ist für den 22. und 23. Oktober angesetzt, in einigen Bundesländern sind für die kommende Woche ebenfalls Warnstreiks, etwa in Krankenhäusern, geplant.

RND/dpa